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10.12.2021 | Pressemeldung

Schlüsselzuweisungen 2022

Holetschek: „Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen“

Memmingen/Landkreis. „Im nächsten Jahr kommen der kreisfreien Stadt Memmingen rund 8 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen zugute“. Dies teilt der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek, in einer Pressemeldung mit. Die Region Unterallgäu wird im nächsten Jahr ebenfalls von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern mit rund 30,3 Millionen Euro profitieren.



„Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen rund 10,5 Millionen Euro, der Landkreis 19,8 Millionen Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, so Holetschek. Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Dies ist insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken die kommunale Verwaltung vor Ort. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

 

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, so Holetschek. „Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“ 

 

Schlüsselzuweisungen im Landkreis Neu-Ulm

 

Die Region Neu-Ulm erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 29,5 Millionen Euro. „Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen 2,1 Millionen Euro, der Landkreis Neu-Ulm 27,4 Millionen Euro“, so Klaus Holetschek.

 

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