Klaus Holetschek

Kommunaler Finanzausgleich 2014

05.06.2014, 14:40 Uhr | Pressemeldung

MdL Klaus Holetschek: Freistaat fördert kommunale Hochbaumaßnahmen im westlichen Landkreis mit 3,54 Mio.

München/Memmingen. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen auch in diesem Jahr bestmöglich. Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen werden die Mittel des Finanzausgleichsgesetz (FAG) erneut angehoben und zwar in 2014 um weitere 17 Mio. Euro auf insgesamt 392,6 Mio. Euro. Damit wird der von den Kommunen angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt. Dies teilte das Bayerische Finanzministerium dem Landtagsabgeordneten Klaus Holetschek heute mit. 

„Im westlichen Landkreis fördert der Freistaat heuer Baumaßnahmen mit 3,54 Mio. und zeigt sich damit erneut als verlässlicher Partner“, so Holetschek. Die Stadt Memmingen erhält 209.000 Euro. Grundlage für die staatlichen Zuweisungen ist die kommunale Hochbauförderung nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann - insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, so Klaus Holetschek.