Die Zuckersteuer-Debatte braucht Ehrlichkeit – keine Schnellschüsse.🍭

Wer über eine Zuckersteuer diskutieren will, muss eine Grundfrage beantworten: Wo landet das Geld? Wenn zusätzliche Einnahmen wirklich dem Gesundheitssystem zugutekommen – für Prävention, für Entlastung der Versicherten, für eine stärkere Gesundheitsversorgung –, dann ist das eine Diskussion, die ich bereit bin zu führen. Aber wenn das Geld einfach im allgemeinen Haushalt versickert, dann ist das keine Gesundheitspolitik. Dann ist das Haushaltssanierung auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger.

Ich schließe dabei nichts von vornherein aus. Wer ernsthaft über unser Gesundheitssystem nachdenkt, muss das Gesamtgefüge im Blick haben: Beiträge, finanzielle Anreize, Prävention. All das muss in einem vernünftigen Gleichgewicht stehen. Das eine gegen das andere auszuspielen, hilft niemandem.

Was ich klar abgelehnt habe: die Besteuerung zuckerfreier Getränke. Das wäre der falsche Weg gewesen – ein medialer Schnellschuss ohne durchdachte Grundlage. Wer zuckerfreie Produkte besteuert, hat entweder das Ziel der Prävention schon aufgegeben – oder er verfolgt in Wirklichkeit ein ganz anderes Ziel.
Gut, dass Bundesfinanzminister Klingbeil das inzwischen selbst erkannt hat. Seine klare Ansage, "Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen.", ist richtig. Sie zeigt: Wenn Vorschläge handwerklich nicht überzeugen, muss man sie korrigieren können. Das ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Vernunft.

Gesundheitspolitik braucht Haltung und Konsequenz – keine schnellen Lösungen, die beim ersten kritischen Blick nicht standhalten.

#Zuckersteuer #Gesundheit #Prävention

340.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus Filzingen!

Ein Dorf lebt von den Orten, an denen Menschen zusammenkommen. Genau so ein Ort entsteht jetzt in Filzingen: modern, barrierefrei und vielseitig nutzbar – für Vereine, Veranstaltungen und die gesamte Dorfgemeinschaft.

Gemeinsam mit Konstantin Zanker, 1. Bürgermeister des Marktes Altenstadt, und Christian Kreye, Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung Schwaben, durfte ich heute den Förderbescheid über 325.000 Euro übergeben. Weitere 15.000 Euro sind für die Außenanlagen vorgesehen - damit wird das Projekt insgesamt mit 340.000 Euro unterstützt.

Das ist gut angelegtes Geld: Wir investieren damit in Ehrenamt, Zusammenhalt und Lebensqualität im ländlichen Raum. Besonders freut mich, dass auf meine Initiative hin im Rahmen der gemeinsamen Fraktionsinitiative von CSU und FREIEN WÄHLERN zusätzliche Mittel für das ALE Schwaben bereitgestellt werden konnten – und Filzingen eines der Projekte ist, das davon profitiert.

Vielen Dank an alle, die dieses wichtige Gemeinschaftsprojekt voranbringen. Ich wünsche eine gute Umsetzung und schon jetzt viele Jahre gelebter Gemeinschaft im neuen Dorfgemeinschaftshaus!

#Filzingen #Altenstadt #Dorfgemeinschaft #Ehrenamt #LändlicherRaum

340.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus Filzingen!

Ein Dorf lebt von den Orten, an denen Menschen zusammenkommen. Genau so ein Ort entsteht jetzt in Filzingen: modern, barrierefrei und vielseitig nutzbar – für Vereine, Veranstaltungen und die gesamte Dorfgemeinschaft.

Gemeinsam mit Konstantin Zanker, 1. Bürgermeister des Marktes Altenstadt, und Christian Kreye, Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung Schwaben, durfte ich heute den Förderbescheid über 325.000 Euro übergeben. Weitere 15.000 Euro sind für die Außenanlagen vorgesehen - damit wird das Projekt insgesamt mit 340.000 Euro unterstützt.

Das ist gut angelegtes Geld: Wir investieren damit in Ehrenamt, Zusammenhalt und Lebensqualität im ländlichen Raum. Besonders freut mich, dass auf meine Initiative hin im Rahmen der gemeinsamen Fraktionsinitiative von CSU und FREIEN WÄHLERN zusätzliche Mittel für das ALE Schwaben bereitgestellt werden konnten – und Filzingen eines der Projekte ist, das davon profitiert.

Vielen Dank an alle, die dieses wichtige Gemeinschaftsprojekt voranbringen. Ich wünsche eine gute Umsetzung und schon jetzt viele Jahre gelebter Gemeinschaft im neuen Dorfgemeinschaftshaus!

#Filzingen #Altenstadt #Dorfgemeinschaft #Ehrenamt #LändlicherRaum

340.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus Filzingen!

Ein Dorf lebt von den Orten, an denen Menschen zusammenkommen. Genau so ein Ort entsteht jetzt in Filzingen: modern, barrierefrei und vielseitig nutzbar – für Vereine, Veranstaltungen und die gesamte Dorfgemeinschaft.

Gemeinsam mit Konstantin Zanker, 1. Bürgermeister des Marktes Altenstadt, und Christian Kreye, Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung Schwaben, durfte ich heute den Förderbescheid übergeben.

Das ist gut angelegtes Geld: Wir investieren damit in Ehrenamt, Zusammenhalt und Lebensqualität im ländlichen Raum. Besonders freut mich, dass auf meine Initiative hin im Rahmen der gemeinsamen Fraktionsinitiative von CSU und FREIEN WÄHLERN zusätzliche Mittel für das ALE Schwaben bereitgestellt werden konnten – und Filzingen eines der Projekte ist, das davon profitiert.

Vielen Dank an alle, die dieses wichtige Gemeinschaftsprojekt voranbringen. Ich wünsche eine gute Umsetzung und schon jetzt viele Jahre gelebter Gemeinschaft im neuen Dorfgemeinschaftshaus!

#Filzingen #Altenstadt #Dorfgemeinschaft #Ehrenamt #LändlicherRaum

Guter Austausch mit Dr. Stephan Winter!

Uns beide verbindet eine lange kommunalpolitische Geschichte: 2002 haben wir zeitgleich unsere Ämter als Bürgermeister angetreten: Stephan in Mindelheim, ich in Bad Wörishofen. Nach 24 Jahren hat er sein Amt nun abgegeben.

Ich schätze Stephan und seine Arbeit sehr. Die Kommunalpolitik bleibt unsere gemeinsame Wurzel.

Umso schöner war es, sich wieder einmal persönlich auszutauschen. Danke für das gute Gespräch, lieber Stephan!

#Mindelheim #BadWörishofen #Kommunalpolitik

Slawa Ukrajini 🇺🇦

Der Nationalfeiertag der Ukraine hat für mich eine ganz persönliche Bedeutung.

Im April 2024 war ich selbst in der Ukraine. Die Bilder von zerstörten Orten, die Begegnungen mit den Menschen und ihre Entschlossenheit, ihr Land und ihre Freiheit zu verteidigen, haben mich tief bewegt. Was dort auf dem Spiel steht, wird vor Ort sehr unmittelbar: Heimat, Selbstbestimmung und das Recht, in Freiheit zu leben.

Heute denke ich besonders an die Menschen in der Ukraine, die seit Jahren unter dem russischen Angriffskrieg leiden und trotzdem nicht aufgeben. Wir dürfen die Ukraine nicht alleinlassen. Ihre Freiheit und Unabhängigkeit verdienen unsere Unterstützung, denn die Ukraine kämpft auch für unsere Werte.

#Staat #Ukraine #Unabhängigkeit #Solidarität