Landkreis/Memmingen. „Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019“, so der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek.

München/Memmingen. „Im zweiten Jahr von Corona ist es uns besonders wichtig, die durch Einnahmeverluste schwer getroffenen bayerischen Kulturschaffenden weiterhin verlässlich zu unterstützen“, sagt der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek. Daher sei es eine gute Botschaft an die Kultur in Bayern, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2021 im Bereich Kunst für Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro heute im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist. 

München. In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Weg freigemacht für vertiefte Planungen für statische Instandsetzungs- und Restaurierungsmaßnahmen im Kaisersaal und im Vestibülvorbau (6. Bauabschnitt). Dies teilt der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek, mit. „Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss damit bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt entschieden hat, die Planungen für diesen wichtigen Bauabschnitt fortzusetzen“, so Holetschek, der sich hierfür mit Nachdruck eingesetzt hat. 

MÜNCHEN. Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2021 ist gestartet. Auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Gemeinsam stiften – Gemeinschaft stiften – Sinn stiften“. Die Auslobung richtet sich an gemeinnützige Stiftungen mit Sitz in Bayern, die sich mit ihren Projekten und dem Engagement von Ehrenamtlichen in herausragender Weise um das Gemeinwohl kümmern.

München. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung mit verschiedenen Maßnahmen. Zentraler Baustein der Förderung ist das Programm „Digitales Rathaus“, so der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatssekretär für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek. Mit dem Programm unterstützt das Staatsministerium für Digitales die bayerischen Städte und Gemeinden, Landkreise sowie Bezirke bei der Bereitstellung von neuen Online-Diensten. 

Landkreis/Memmingen. „Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona Krise! Wir werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent pauschal ausgleichen. Das ist eine kräftige Unterstützung für unsere Kommunen. Am 15. Dezember wird das Geld überwiesen“, so der Memminger Landtagsabgeordnete Klaus Holetschek und Staatssekretär für Gesundheit und Pflege anlässlich der Bekanntgabe der Berechnungsergebnisse für den Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2020 durch Finanzminister Albert Füracker.