München/Memmingen. „Eines der wichtigsten Vorhaben in dieser Legislaturperio-de hat grünes Licht von der EU-Kommission bekommen: Das Bayerische Breitband-Förderprogramm kann wie geplant laufen“, dies teilte Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek mit. Konkret bedeutet das: Bis 2018 soll es in jeder Gemeinde in Bayern schnelles Internet geben.
Bild/Foto: BR.Bei einer aktuellen Stunde vergangene Woche im Landtag sprach Holetschek zum Thema „Beste digitale Infrastruktur für ganz Bayern“. Der Abgeordnete hat dabei das neue Förderprogramm in Höhe von 1,5 Milli-arden Euro kurz umrissen und betont, dass es „ein Programm für die Kommunen ist und für Zukunft, Innovation, Beschäftigung und Wachstum steht“.
Die Kommunen im westlichen Landkreis Unterallgäu könnten den neuen Fördersät-zen nach einen Förderhöchstbetrag von insgesamt rund 25,8 Mio. Euro erhalten. Der maximale Förderbetrag für die Stadt Memmingen beträgt 620.000 Euro (s. Übersicht). Maßgebend für die Förderquote im neuen Programm sind laut Holetschek u.a. die Höhe der Verschuldung einer Kommune sowie ein Bevölkerungsrückgang. Generell gilt: „Je mehr Ortsteile in einer Kommune bzw. umso dünner die Besiedelung und damit je aufwendiger die Erschließung, desto mehr Mittel fließen“. Insgesamt werden die Förderkonditionen mit der neuen Richtlinie im Breitbandaus-bau beispielsweise durch eine deutliche Verfahrensvereinfachung wesentlich ver-bessert. Zudem sei eine Steigerung des Förderhöchstbetrags um jeweils weitere 50.000 Euro durch interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau möglich, so Klaus Holetschek. „Mit diesen Förderkonditionen und der überarbeiteten Breitbandrichtlinie hat Bayern jetzt endgültig ein bundesweit einzigartiges Förderprogramm für das schnelle Internet. Die Investitionen in schnelle und flächendeckende Datenautobahnen bzw.- netze sind gerade für unsere ländlich geprägte Re-gion eine bedeutende Investitionen in die digitale Infrastruktur“.
„Wir wollen beim Ausbau des schnellen Internets weiter aufs Tempo drücken. Jedes Unternehmen und jeder Haushalt – unabhängig ob in ländlichen Regionen oder in städtischen Ballungsgebieten – muss die Möglichkeit erhalten, ein leistungsfähiges Internet nutzen zu können“. Dies sei, so Holetschek, auch eine Frage der Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe.
Eine detaillierte Übersicht über die einzelnen Förderkonditionen für die Gemeinden im Stimmkreis Memmingen finden Sie auf meiner Facebook-Seite.
