Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

12.12.2019 | Pressemeldung

Schlüsselzuweisungen 2020

Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für Landkreise Unterallgäu, Neu-Ulm und Memmingen

Memmingen/Landkreis. „Im nächsten Jahr kommen der kreisfreien Stadt Memmingen rund 10,7 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen zugute. „Das sind rund 4,5 Millionen Euro mehr als 2019“, freut sich Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek. Auch die  Landkreise Unterallgäu und Neu-Ulm werden im nächsten Jahr von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats profitieren. 


Der Landkreis Unterallgäu erhält rund 31,96 Millionen Euro. „Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen 11,72 Millionen Euro, der Landkreis 20,24 Millionen Euro“. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen sowohl für den Landkreis selbst als auch für die kreisangehörigen Gemeinden für 2020 insgesamt an.
 
Auch der Landkreis Neu-Ulm erhält rund 30,79 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen. Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen rund 2,19 Millionen Euro, der Landkreis 28,60 Millionen Euro.
 
Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, so Klaus Holetschek zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“
 
Zudem wird die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das zeigt ganz eindrücklich: Der Freistaat bleibt der starke Partner unserer Kommunen in Bayern“, so Klaus Holetschek. Foto: Pixabay.